Ende der Kreisfreiheit?

Zitat(e) aus / Quote(s) from: SÜDTHÜRINGER ZEITUNG | Eisenach und Suhl sollen Kreisfreiheit verlieren

Erschienen am 08.03.2010 00:00
Kommunen
Eisenach und Suhl sollen Kreisfreiheit verlieren
Innenminister Huber sieht finanziellen Druck für eine Gebietsreform

Erfurt - Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU) plant offenbar eine neue Thüringer Gebietsreform, bei der die Städte Suhl und Eisenach ihren Status als kreisfreie Städte verlieren sollen. Auf Dauer werde das Land keine "nicht-tragfähigen Strukturen alimentieren", sagte Huber in einem Interview mit unserer Zeitung. Dass die beiden Städte jeweils für sich selbst einen eigenen Landkreis bilden, wäre damit also nicht mehr dauerhaft finanzierbar.

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Das Interview:

Zitat(e) aus / Quote(s) from: SÜDTHÜRINGER ZEITUNG | Huber: "Es wird für uns alle ein schwieriger Kraftakt"

Erschienen am 08.03.2010 00:00
Innenpolitik
Huber: "Es wird für uns alle ein schwieriger Kraftakt"
Interview: Eike Kellermann

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Das spricht aber auch für eine Kreisreform, die die CDU bisher ablehnt.

Nicht unbedingt, denn Geld ist nicht das Maß aller Dinge. Das entscheidende sind Strukturen, die funktionieren und von der Bevölkerung angenommen werden. Genau deshalb setzen wir bei der Gemeindereform weiter auf Freiwilligkeit. Das werden wir fördern, mit allem, was wir können. Wo die Leute zusammenfinden, sollte man das unterstützen. Und wo es einen kleinen Anschubser braucht, sollte man den geben.

Brauchen nicht die kreisfreien Städte Eisenach und Suhl, die große Finanzprobleme haben, auch einen Anschubser?

Bei Eisenach sind wir schon dabei. Wir vermitteln derzeit zwischen dem Landkreis und der Stadt mit dem Ziel, Eisenach wieder einzukreisen. Ich weiß nicht, wann es soweit ist, aber da sind wir dran.

Eisenach wird dann Kreisstadt im Wartburgkreis?

Das ist letztlich Gegenstand des Interessenausgleichs zwischen Stadt und Landkreis. Dass es dabei viele Empfindlichkeiten gibt, dürfte klar sein. Was das Land tun kann, etwa bezüglich der Schulden von Eisenach, werden wir tun.

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